Was ist eigentlich ACTA?


Was steckt eigentlich hinter diesem ACTA? Der Begriff kursiert seit einiger Zeit im Internet. Wir haben in der Redaktion einmal ein paar Informationen und Links zusammengetragen, um ein paar Erklärungen zu ACTA zu geben.

Unter anderem haben wir natürlich zunächst bei Wikipedia nachgeschaut:

„Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren; in Deutschland wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet.“

Das klingt doch erstmal alles noch gar nicht so schlimm. Klar, dass die Unterhaltungsindustrie ein großes Interesse am Handel mit gefälschte Produkten hat. Warum also gegen ACTA sein?

Die Umsetzung ist das Problem: In Zukunft sollen Internetprovider dafür haftbar gemacht werden, wenn Kunden (also wir alle) gegen das Urheberrecht verstoßen. Das heißt – für uns – im Umkehrschluss. Unser Internetprovider überwacht unsere Aktivitäten im Internet und dreht uns notfalls – ohne einen behördlichen Erlass – den Zugang ab. Provider werden also durch Unternehmen gezwungen, ihre Nutzer zu überwachen. Letztendlich wird somit die Meinungsfreiheit von der Unterhaltungsindustrie reguliert.

Einer der Kernpunkte der ACTA-Gegner ist jedoch, dass das Handelsabkommen von Fälschungen kürzlich von der EU unter Ausschluss der Öffentlichkeit unterzeichnet wurde. Die Unterschrift von Deutschland ist noch nicht unter dem Vertrag, soll aber nach Angaben des Bundesjustizministeriums demnächst nachgeholt werden.

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Hier ist noch etwas zur ACTA-Geschichte: Bereits im Dezember 2009 beantwortete das Bundesjustizministerium im Auftrag der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage eines Teils der Bundestags-Fraktion der Linken. Daraus geht hervor, dass mit einem Abschluss des ACTA-Abkommens bereits für das frühe Jahr 2010 gerechnet wurde.

Das nun fertige Abkommen muss noch ratifiziert werden. Auf EU-Ebene müssen sowohl der Rat der Europäischen Union als auch das Europäische Parlament zustimmen. Damit der Rat zustimmen kann, ist zunächst eine Zustimmung zur Unterzeichnung notwendig, ehe anschließend ein Beschluss über die Verabschiedung erlassen wird. Die Zustimmung zur Unterzeichnung wurde bereits gegeben – am 16. Dezember 2011 vom Agrar- und Fischereirat der EU.

ACTA ist derart kompliziert und komplex, dass zur Umsetzung die Protokolle aus den Verhandlungen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt wurden, zur Hilfe genommen werden sollen. Weil aber noch niemand diese Protokolle gesehen hat, außer den Verhandlungspartnern, müssen die einzelnen europäischen Parlamente ein Abkommen beschließen, bei dem niemand genau weiß, was man eigentlich beschließt.

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Weitere Links und viele interessante Informationen zu ACTA gibt es hier:

– Der komplette ACTA-Vertrag der Europäischen Union (auf deutsch) zu finden…

– „ACTA in plain Deutsch“ wird in diesem Blogbeitrag sehr anschaulich beschrieben.

– Auch das Blog Netzpolitik.org bietet zahlreiche lesenswerte Beiträge zum Thema ACTA. Einfach mal den Suchbegriff ACTA eingeben.

– Die Bloggerin Vera Bunse hat auf ihrem Blog zahlreiche Links zu ACTA, Netzsperren usw. zusammengetragen. Hier gibt es viele Informationen dazu…

– Über den Blog AnonNews wird zur Operation Paperstorm Deutschland “STOP ACTA” aufgerufen. Am 11. Februar planen Organisationen und die Piratenpartei eine bundesweite Demonstration gegen ACTA. Mehr dazu steht hier…

– Das Netz Avaaz.Org ist ein weltweites Kampagnen-Netzwerk, das mit Bürgerstimmen politische Entscheidungen beeinflusst. Die Seite informiert laufend über Neuigkeiten und erklärt ACTA. Hier ist der Link…

– Die Bundesregierung sieht ACTA jedoch gelassen, das hat Heise Online in diesem Beitrag zusammengefasst.

Hier ist ein Beitrag des ARD-Nachtmagazins über ACTA.

Was ACTA ist, wird in diesem Beitrag von Anonymous erklärt:

Hier ist ein Mashup, das ACTA erklärt.

Vielen Dank an Vera Bunse und Frauke B, die mir via Google+ wertvolle Tipps für diesen Beitrag gegeben haben.

One thought on “Was ist eigentlich ACTA?”

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